Statement zum Überfall der Hamas auf Israel

Großplakat im Landtag NRW in Düsseldorf.

Die Landesvorsitzende der Liberalen Frauen, Bettina Houben, zum Überfall der Hamas auf Israel.

Der brutale Überfall der Hamas auf ein Musikfestival und Dörfer und Kibbuzim in Israel ist entsetzlich und macht fassungslos.

Junge Menschen, die gemeinsam Musik hören und friedvoll feiern, Großeltern, Enkelkinder, Frauen und Männer, die in ihren Wohnungen und Häusern zusammen sind werden überfallen, gequält, gefoltert, vergewaltigt, getötet und die Bilder dazu, oft mit hämischen Kommentaren versehen, weltweit verbreitet.

Insbesondere Frauen werden in entwürdigender Weise dargestellt, vergewaltigt, verstümmelt, die Leichname bespuckt und geschändet.

Diese so offen inszenierte und organisierte sexualisierte Gewalt gegen Frauen in Israel, gegen Jüdinnen, entsetzt, empört und macht unendlich traurig.

Warum ist sind es immer die Frauen und Mädchen, die als erste im Krieg und bei terroristischen Anschlägen zu Opfern werden? Gewalt gegen Frauen und Mädchen wird systematisch und als taktische Waffe an prominenter Stelle eingesetzt.

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Jede Form von sexualisierter Gewalt wird als Völkerstrafrecht anerkannt, so ist es möglich, dass nach dem Weltrechtsprinzip die Strafverfolgung auch in Deutschland erfolgen kann.

Das könnte ein kleiner Mosaikstein sein, dass sexualisierte Gewalt geahndet und bestraft werden kann.

Unser aller Engagement und Ziel muss es aber sein, dass jedwede Gewalt und Gewaltausübung gegen Frauen und Mädchen stigmatisiert wird und nicht toleriert wird.